ÖPP

Öffentlich-private Partnerschaften, kurz ÖPP (oder auch englisch PPP – Public Private Partnership genannt), sind langfristig angelegte, vertraglich geregelte Kooperationen der öffentlichen Hand mit einem privaten Partner.

Im Bereich des Ausbaus der Infrastruktur und der Verkehrswege übernimmt der private Partner im Rahmen des ÖPP-Projekts den Bau oder Ausbau eines definierten Streckenabschnitts und betreibt diesen Abschnitt für einen Zeitraum von zumeist 30 Jahren. Die öffentliche Hand, also der Bund, bleibt zu jeder Zeit Eigentümer der Autobahn und kontrolliert die Leistungserbringung des privaten Partners.

ÖPP-Projekte etablieren sich mittlerweile auch in Deutschland als Instrument zur Realisierung öffentlicher Infrastrukturprojekte. Wesentliches Ziel der ÖPP-Projekte im Bereich der öffentlichen Infrastruktur ist die schnelle Beseitigung von Lücken oder Engpässen im Straßennetz. Mit öffentlich-privaten Partnerschaften können dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller realisiert werden. Die langfristige Bindung und Planung des privaten Partners sorgt für eine effiziente und nachhaltige Realisierung komplexer Infrastrukturprojekte.

Auftragnehmer und privater Partner des Bundes auf der A 10/A 24 ist die Havellandautobahn GmbH & Co. KG, welche ein über den gesamten Vertragszeitraum verteiltes, vertraglich fest vereinbartes Entgelt aus dem öffentlichen Haushalt erhält.

Dieses ist abhängig von der Verfügbarkeit der Strecke und der Qualität der erbrachten Leistungen.

Das bedeutet, dass bei einer nur eingeschränkt verfügbaren Vertragsstrecke, also zum Beispiel bei nicht zur Verfügung stehenden Fahrstreifen oder einer Begrenzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit wegen Fahrbahnmängeln das monatlich gezahlte Entgelt (Verfügbarkeitsentgelt) entsprechend gekürzt werden kann.

Nach Ablauf der mit dem Bund vereinbarten dreißigjährigen Vertragslaufzeit wird die Verantwortung für Erhaltung und Betrieb des betreffenden Autobahnabschnitts mit einem bereits bei Vertragsschluss definierten Zustand wieder an den Bund zurückgegeben.

Weitere interessante Informationen zum Thema ÖPP finden Sie auch auf der Webseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unter www.bmvi.de.

Haben Sie Fragen, Wünsche oder Anregungen?

Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf, wir helfen Ihnen gerne weiter!